Finanzen
Wie werden die Kommunen nach 2016 finanziert?
Frage:
Die kommunale Finanzausstattung ab 2016/2017 ist momentan noch mit einem Fragezeichen versehen. Wie sollen die Kommunen nach 2016 finanziell weiter unterstützt werden?
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Warum wurde die Institutionelle Förderung für Musikschulen gestrichen?
Frage:
Warum wurde die institutionelle Förderung für Musikschulen gestrichen? Wie bewerten Sie dies und gibt es Pläne die Förderung in ähnlicher Form gegebenenfalls als Untertitel in der Schlüsselzuweisung wieder aufleben zu lassen?
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Steuererhöhungen nach der Wahl?
Frage:
Unfassbar: Ihre Partei schließt Steuererhöhungen nun nicht mehr aus, nur um einen Koalitionspartner zu finden? Man nennt das Vertrauensbruch am Wähler!
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Schadet Versorgungsaffäre um Minister Machnig dem Ansehen der Politik?
Frage:
Sind Sie der Meinung, dass die Pensionsaffäre um den SPD-Wirtschaftsminister Matthias Machnig dem Image der Politik geschadet hat?
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Solidaritätszuschlag nach Ende des Solidarpaktes?
Frage
Warum sollen wir auch nach dem Ende des Solidarpakts, immer noch den Solidaritätszuschlag zahlen?
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Finden Sie Steuererhöhungen gut?
Frage
Rot-Grün will höhere Steuern einführen und das Ehegattensplitting abschaffen. Finden Sie das gut?
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Länderfinanzausgleich – Was bedeutet Klage für Thüringen?
Frage
Stichwort Länderfinanzausgleich: Was bedeutet die Klage von Bayern und Hessen für Thüringen?
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Rückforderung an irische Pleitebank?
Frage
Die abgehörten Telefongespräche von irischen Pleitebankern sind empörend. Hat Deutschland noch eine Chance, das für diese Bank eingesetzte Geld zurück zu bekommen? Wieviele der Bürgschaften wurden in Anspruch genommen, so dass tatsächlich Geld aus Deutschland geflossen ist?
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Warum einen Thüringentag?
Fragen
Was kostet der Thüringentag, wer bezahlt ihn und warum wird so etwas überhaupt gemacht?
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